ÖVP BEZIRK WEIZ: TROTZ VIELER WIDRIGKEITEN EIN ERFOLGREICHES JAHR

1. Februar 2022 by Silke Leitner

Ende Jänner lud die ÖVP Bezirk Weiz zu einem Pressegespräch, um über das vergangene Jahr Rückschau zu halten. Die Pandemie stellt alle vor große Herausforderungen, insbesondere auch die Politik. Das beginnt bereits bei den Bürgermeistern, die oft an vorderster Front vermitteln und gleichzeitig die Gemeindearbeit aufrecht erhalten müssen. Nach den erfolgreichen Gemeinderatswahlen 2020 stehen in 27 der 31 Gemeinden im Bezirk 4 ÖVP-Bürgermeisterinnen und 23 ÖVP-Bürgermeister in der obersten Verantwortung.   „Gemeinsam mit 54 der insgesamt 84 Gemeindevorstandsmitglieder sowie 314 der insgesamt 518 GemeinderätInnen leistet damit die Steirische Volkspartei im Bezirk Weiz den wesentlichen politischen Beitrag für die Beibehaltung und Weiterentwicklung unseres Lebensstandards“ so LAbg. DI Andreas Kinsky.  

Etwas enttäuscht ist man vom Erfolg der überparteilichen Kampagne #gehbitte, die im Herbst ins Leben gerufen wurde, um die Corona-Impfquote im Bezirk Weiz zu erhöhen. Die Kampagne hat viel positive Resonanz hervorgerufen, aber leider nicht verhindern können, dass der Bezirk Weiz mit 69,5 % noch immer die zweitniedrigste Impfquote in der Steiermark besitzt. „Wir werden deshalb nicht aufhören, in vielen persönlichen Gesprächen und mit weiteren Aktionen zu versuchen, Brücken zu bauen und Überzeugungsarbeit zu leisten, dass die Impfung derzeit das beste und in Wahrheit einzige Mittel ist, um dem Virus und möglichen weiteren Lockdowns, die keiner will, entgegenzuwirken“, so Kinsky.

Die letzten Jahre bedeuteten für alle große Belastungen. Umso erfreuter ist NR-Abg. Bgm. Christoph Stark, dass es nun auch Entlastungen auf Schiene sind. Mit der vom Nationalrat beschlossenen ökosozialen Steuerreform werden kleine und mittlere Einkommensbezieher, Familien und arbeitende Menschen besonders entlastet. Konkret werden die zweite und dritte Steuerstufe gesenkt sowie der 2018 eingeführte Familienbonus um 500 Euro auf 2.000 Euro pro Kind und Jahr erhöht. „Von der Erhöhung des Familienbonus, der Senkung der Lohnsteuerstufen sowie dem neu geschaffenen Klimabonus sind auch in unserem Bezirk tausende Familien, ArbeitnehmerInnen, Pensionisten und Unternehmer betroffen“, so NR-Abg. Bgm. Christoph Stark.

Mit einem zusätzlichen Gemeindepaket wurde in der vergangenen Nationalratssitzung der laufende Finanzausgleich um weitere zwei Jahre bis Ende 2023 verlängert. Mit dieser Verlängerung wurde auch für die Gemeinden, zusätzlich zum laufenden Finanzausgleich, ein eigenes Paket im Ausmaß von 275 Millionen Euro beschlossen. Für die Gemeinden im Bezirk Weiz bedeutet dies insgesamt zusätzliche Finanzmittel in der Höhe von 1.973.744 Euro.

Ein entscheidender Schritt in Richtung Energieneutralität wird mit dem Erneuerbaren-Ausbau-Gesetz gesetzt. Dazu wird in den nächsten Jahren jedes Jahr eine Milliarde Euro zur Verfügung gestellt, mit denen entscheidende Investitionen in eine nachhaltige Energietechnologie ermöglicht wird und viele Arbeitsplätze in Österreich geschaffen werden. „Dies ist eine große Chance für unseren Bezirk. Die Stärkung von Energiegemeinschaften kann dabei für den ländlichen Raum eine wichtige Rolle spielen. In Erneuerbaren-Energie-Gemeinschaften und Bürgerenergiegemeinschaften sollen Bürgerinnen und Bürger, Vereine und Gemeinden die Möglichkeit bekommen Energieprojekte gemeinsam zu forcieren und die daraus produzierte Energie zu nutzen“, so Christoph Stark.

Auch LAbg. Bgm. Silvia Karelly konnte Positives berichten. Im Bereich der Regionalentwicklung schreitet der Glasfaserausbau im Bezirk Weiz dank der G31-Initiative weiter voran. In den nächsten drei Jahren werden hier rund 25 Millionen Euro in den Ausbau von Highspeed-Internet investiert. Diese Mittel werden vom Bund über die Breitbandmilliarde zur Verfügung gestellt und sind zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes, aber auch für die Chancengleichheit der ländlichen Bevölkerung, essenziell. Erfreulich ist auch, dass das Sammeltaxi Oststeiermark nach der Testphase in einen Normalbetrieb übergeleitet werden wird, was ebenfalls zur Stärkung des ländlichen Raumes beiträgt.

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